Geschäftsbedingungen zu Verträgen, die über die Plattformen

www.projekt-elia.de und www.demenzmagazin.de

zwischen

der Bethesda Service GmbH (Träger: Christliches Sozialwerk Harreshausen e.V.) Am Obertor 40 in 64832 Babenhausen, eingetragen im Handelsregister B des Amtsgerichts Darmstadt – B 33832, vertreten durch Geschäftsführer, Herrn Dipl. Ing. Tom Best,

Telefonnummer: 06073 7286-0; Telefax: 06073 7286-199; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

- nachfolgend "CSWH" genannt -

und

dem im  Vertrag bezeichneten Kunden

- nachfolgend "Kunde" genannt -

geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmung

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Bethesda Service GmbH (Träger: Christliches Sozialwerk Harreshausen e.V.) Am Obertor 40 in 64832 Babenhausen (nachfolgend BSG) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, BSG stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(3) Der Kunde kann auch Unternehmer (Anbieter von Leistungen) sein. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) Die BSG betreibt die Internetseite www.projekt-elia.de. Auf dieser vermittelt BSG Verträge zwischen Nutzern und Anbietern von Dienstleistungen, Handel und Handwerk zum Eigenständigen Leben Im Alter. Für die Nutzung der Internetplattform und die Vermittlung von Verträgen entstehen Kosten. Weiterhin vergibt BSG an geeignete Anbieter ein Zertifikat, das nach einer kostenpflichtigen Zertifizierung über eine bestimmte Laufzeit und zu separat vereinbarten Bedingungen geführt wird.

(2) Die BSG betreibt weiterhin die Internetseite www.demenzmagazin.de. Auf dieser stellt die BSG eine Plattform zur Information, zum Erfahrungsaustausch und zur Kommunikation (Forum) für Menschen mit Demenz, deren pflegende Angehörige und die, am Thema interessierte, Öffentlichkeit bereit. Anbietern von Produkten und Dienstleistungen will die Plattform gegen Entgelt die Präsentation und Werbung in Form von Videobeiträgen, Bannerwerbung oder Vergleichbarem ermöglichen.

(3) Das Onlineangebot der BSG dient dazu, die Kunden über die Dienstleistungen und die Unternehmensgruppe mit ihren Seniorendienstleistungen zu informieren. Der Kunde erhält insbesondere Informationen durch die zweimonatig erscheinende Publikation IM.ZENTRUM die als Printausgabe oder Download zur Verfügung steht. Ggf. wird ein Newsletter aufgelegt. Alle Veröffentlichungen können neben Informationen zu Angeboten und Dienstleistungen der BSG auch journalistische Beiträge Dritter oder auch Werbung enthalten.

(4) Der Kunde kann sich dazu entscheiden, sich bei demenzmagazin.de oder bei projekt-elia.de online zu registrieren (siehe § 3). Als registrierter Kunde erhält er besondere Vorteile, die unter § 9 beschrieben sind. Zusätzlich kann der Kunde (wenn er Anbieter von Leistungen ist) Informationen zu seinem Gewerbe oder seinen Dienstleistungen, online hinterlegen.

§ 3 Registrierung und Datenschutz

(1) Der Abschluss von Verträgen über die Vermittlung von Leistungen (im Projekt ELIA) setzt voraus, dass der Kunde auf der Website die dort geforderten personenbezogenen Daten für die Abwicklung des Vertrages wahrheitsgemäß angibt und sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Geschäftsbedingungen erklärt. Kunden können sich dauerhaft registrieren (siehe auch § 9). Dies erleichtert dem Kunden bei späterem Kontakt die Kommunikation.

(2) Registrierungsberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen, bzw. deren gesetzlich bestellte oder bevollmächtigte Vertreter. Für jede Plattform ist nur eine Registrierung zulässig. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Mit der Registrierung wählt der Kunde, gemäß des auf der Website hinterlegten Anmeldeformulars, einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Für den Benutzernamen kann ein Pseudonym verwendet werden. Die weiteren erforderlichen (Pflichtfelder) personenbezogenen Daten sind wahrheitsgemäß anzugeben. Das Passwort ist von dem Kunden geheim zu halten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. BSG behält sich das Recht vor, Benutzerkonten, insbesondere bei Verdacht auf Missbrauch (z.B. Mehrfachregistrierung, fehlerhaften oder falschen Angaben), fehlendem Double-Opt-In oder Verstoß gegen die Forenregeln, zu löschen. Der Kunde wird rechtzeitig über die beabsichtigte Löschung informiert, wenn BSG die E-Mail-Adresse bekannt ist.

(3) Abgesehen von den in Abs. 1 genannten Pflichten ist mit der Registrierung des Kunden auf einer Website von BSG keine Verpflichtung verbunden und die Registrierung erfolgt für den Kunden kostenlos. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen. Änderungen können online über die auf der den Websites von BSG enthaltenen Formulare eingegeben werden, oder, falls die Möglichkeit nicht besteht, per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! formlos mitgeteilt werden.

(4) Die vom Kunden im Rahmen der Nutzung des Angebotes des BSG eingegebenen personenbezogenen Daten werden von BSG ausschließlich zur Abwicklung der zwischen BSG und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über die Vermittlung von Leistungen und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwendet. Eine darüber hinausgehende Nutzung für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Leistungsangebote von BSG bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung eines Vertragsschlusses zu erteilen, sie kann jedoch von ihm jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

(5) Die weiteren Bestimmungen zum Datenschutz können der Datenschutzerklärung entnommen werden. Diese ist in der jeweils aktuellen Fassung unter www.cswh.de/datenschutz abrufbar.

§ 4 Vertragsschluss (Vermittlung von Leistungen)

(1) Die Präsentation des Leistungsumfangs auf der Website von BSG stellt kein verbindliches Angebot seitens BSG oder seiner Tochterunternehmen dar.

(2) Der Kunde kann im Rahmen des Onlineangebotes (projekt-elia.de) verbindliche Verträge nur schließen, wenn dies ausdrücklich angeboten wird. Ansonsten dient das Onlineangebot der Information und der Anbahnung von Verträgen. Wird die Vermittlung von Dienstleistungen, Lieferungen oder Handwerkerleistungen über die Onlineplattformen oder per E-Mail-Schriftverkehr vorgenommen, wird der Kunde vor Abschicken der Bestellung ausdrücklich auf die AGB und die Widerrufsbelehrung hingewiesen. Bis zur verbindlichen Bestellung kann der Kunde die Daten online oder im E-Mail jederzeit einsehen und Änderungen vornehmen bzw. verlangen. Über den Button „Jetzt verbindlich bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zur Vermittlung der in der Bestellübersicht aufgeführten Leistung oder Lieferung ab. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch setzen eines Hakens (Checkbox) bei „Die AGB und die Widerrufsbelehrung habe ich zur Kenntnis genommen. Mit der Geltung der AGB erkläre ich mich einverstanden.“ und anschließendem Klicken auf den Button „Jetzt verbindlich bestellen“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und die AGB dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(3) Die Annahme des Antrags erfolgt durch eine Annahmebestätigung per E-Mail durch BSG. Die Annahmebestätigung wird dabei an die vom Kunden im Rahmen seiner Registrierung angegebene E-Mail-Adresse versandt. In dieser E-Mail wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung und AGB) dem Kunden von BSG auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) zugesandt.

(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 5 Vermittlung (Ausschluss der Leistungs- und Lieferpflicht)

(1) Die BSG stellt seine Plattformen projekt-elia.de und demenzmagazin.de für die Information und die Vermittlung von Dienstleistungen zur Verfügung. In keinem Fall übernimmt die BSG selbst Leistungen und Lieferungen, mit Ausnahme der Beratung der Kunden.

(2) Durch die Vermittlung auf projekt-elia.de kommt kein Vertrag zwischen Anbieter und Verbraucher zustande. Dieser wird erst geschlossen, wenn beide Seiten auf Basis der Vermittlung in diesen Vertrag eingewilligt haben. Sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, entsteht auch keine Zahlungsverpflichtung des Kunden gegenüber BSG. Die Lieferungen und Leistungen sind direkt beim Anbieter zu vereinbarten Konditionen zu vergüten. BSG als Vermittler wird die Abwicklung der Vermittlung jedoch bis zur vollständigen Bezahlung aus Gründender Qualitätssicherung begleiten.

§ 6 Preise

(1) Falls Preise auf den Websites von BSG angegeben sind, verstehen diese sich immer einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

§ 7 Vermittlungsvereinbarung

(1) Kunden und BSG schließen vor Aufnahme einer Vermittlungstätigkeit eine separate Vermittlungsvereinbarung.

(2) Für Verbraucher, die Leistungen und Lieferungen beziehen möchten ist diese Vereinbarung kostenlos. Erfolgen umfangreiche Beratungen und Betreuung der Abwicklung wird darüber vorab eine separate Vergütungsvereinbarung geschlossen.

(3) Für Anbieter, deren Leistungen und Lieferungen über die Plattform vermittelt werden, sind Entgelte in Form einer Grundgebühr und einer umsatzabhängigen Gebühr gemäß separater Preisliste vereinbart.

(4) Alle Vertragspartner legen der BSG die zur Abwicklung gehörenden Lieferscheine und Abrechnungen vor.

§ 8 Newsletter

(1) Sofern BSG dies anbietet, haben Interessierte und Kunden die Möglichkeit einen E-Mail-Newsletter zu abonnieren. Dieser enthält aktuelle Informationen zu den Angeboten von BSG und wird sporadisch oder regelmäßig an die Abonnenten versandt.

(2) Der Erhalt des Newsletters ist nur mit der ausdrücklichen Einwilligung des Abonnenten möglich. Der Abonnent ist dazu verpflichtet nur die in seiner (Zugriffs-)Berechtigung stehende E-Mail-Adresse als Empfänger-E-Mail-Adresse anzugeben. Zur Verifizierung der Empfänger-E-Mail-Adresse setzt BSG das sog. Double-Opt-In-Verfahren. Nach erfolgter Anmeldung erhält der Abonnent einen Link an die angegebene E-Mail-Adresse. Über diesen Link kann der Abonnent den Newsletter-Dienst aktivieren.

(3) Die Einwilligung in den Empfang des Newsletters kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Hierzu kann der Abonnent auf die entsprechende Schaltfläche im zugesandten Newsletter klicken oder formlos mit einer E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! widerrufen.

§ 9 Mitglieder Projekt ELIA

(1) Der Kunde kann sich als 'Mitglied' bei projekt-elia.de registrieren. Ist der Kunde Unternehmer, kann er sich als 'Business Mitglied' registrieren.

(2) Die Registrierung als Mitglied ist kostenlos.

(3) VERBRAUCHER: Der Kunde als Verbraucher (Mitglied) hat hierdurch insbesondere die folgenden Vorteile:

  1. Direkte Kontaktaufnahme zu den Beratern
  2. Vermittlung geeigneter Angebote nach Bedarf
  3. personalisierte Angebote nach Interesse
  4. Vertragsbegleitung, Controlling und Qualitätssicherung nach Durchführung von Lieferung oder Leistung

(4) ANBIETER: Die Registrierung als Anbieter (Business Mitglied) ist kostenlos. Die Anmeldung erfolgt dabei durch die Registrierung eines oder mehrerer Gewerbe bzw. Angebotssegmente. Auf Anfrage von BSG weist der Kunde das Bestehen eines Gewerbes nach. Als 'Business Mitglied' hat der Kunde insbesondere die folgenden Vorteile:

  1. Direkte Kontaktaufnahme zu den Beratern
  2. Teilnahme an Schulungen für Mitarbeiter
  3. Aufnahme in die Anbieterliste (kostenpflichtig mit Poolgebühr)
  4. Aufnahme als zertifizierter Partner (kostenpflichtig mit Zertifikatsgebühr)

(5) ANBIETER mit POOLGEBÜHR: Für die Vermittlung an Verbraucher und die Aufnahme in die Anbieterdatenbank wird eine Poolgebühr (gemäß Preisliste) erhoben. Diese wird für ein Kalenderjahr erhoben. Das Jahr der ersten Eintragung zählt nicht mit. Als Anbieter im Pool hat man zusätzlich folgende Vorteile:

  1. Auflistung auf der Internetplattform projekt-elia.de
  2. Automatische Beteiligung an Anfragen zum Gewerk / Leistungsbild
  3. Werbung in der Zeitschrift IM.ZENTRUM und bei Veröffentlichungen zum Projekt ELIA
  4. Vermittlung mittels standardisiertem Verfahren an registrierte Verbraucher

(6) ANBIETER mit ZERTIFIKAT: Anbieter, die sich zertifizieren lassen möchten, erhalten für alle im Projekt ELIA eingesetzten Mitarbeiter eine Schulung (90 Minuten). Außerdem erfolgt eine Betriebsbegehung und Bewertung der Leistungsfähigkeit. Eine Begleitung der Arbeiten über das Qualitätsmanagement von Projekt ELIA stellt die langfristige Zuverlässigkeit sicher. Für das Zertifikat wird eine jährliche Gebühr (gemäß Preisliste) erhoben.

(7) Für Anbieter, die über die Handwerkskammer zum barrierefreien Bauen zertifiziert sind (Seminar nicht älter als 36 Monate), sind Vergünstigungen vorgesehen.

(8) Zertifizierte Partner von Projekt ELIA haben, zusätzlich zu den unter (4) und (5) genannten, weitere Vorteile:

  1. Kennzeichnung als Zertifizierter Partner auf der Internetplattform projekt-elia.de
  2. Führen des Siegels als Aufkleber oder in Geschäftspapieren und auf Internetseiten
  3. Bevorzugte Vermittlung von Anfragen zum Gewerk / Leistungsbild
  4. Beteiligung an der Verbesserung und Weiterentwicklung von Projekt ELIA
  5. Jährlich kostenlose Seminare für neue Mitarbeiter / Auffrischungsschulungen

§ 10 Haftung

(1) BSG stellt ausschließlich eine Vermittlungsleistung und die Beratung zur Verfügung.

(2) Eine Haftung oder Gewährleistung aus den Lieferungen und Leistungen, die der Vermittlung durch das BSG entstammen, liegt allein bei den ausführenden oder liefernden Anbietern. Die gesamtschuldnerische Haftung wird ausgeschlossen.

(3) Vorbehaltlich der nachstehenden § 10 Abs. 4 und 5 sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen der Höhe nach (a) bezüglich der Vermittlungsleistung auf einen Betrag von 500,00 EUR beschränkt und (b) im Übrigen ausgeschlossen.

(4) Die Haftungsbeschränkung gem. § 10 Abs. 3 gilt nicht, sofern die Schadensursache auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht; im Falle der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung jedoch der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(5) Die Haftungsbeschränkung gem. § 10 Abs. 3 gilt ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit BSG einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.

§ 11 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das BSG nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Absatz 2 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Bethesda Service GmbH, Am Obertor 40, 64832 Babenhausen, Telefonnummer: 06073 7286-0, Telefax: 06073 7286-199, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Über das Muster-Widerrufsformular informiert BSG nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

— An: Bethesda Service GmbH
Am Obertor 40
64832 Babenhausen
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag

über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum

(*) Unzutreffendes streichen

§ 12 Forum Demenzmagazin.de

BSG stellt dem Kunden und den Webseitenbesuchern auf www.demenzmagazin.de ein moderiertes Onlineforum (Forum) zur Verfügung. Zweck des Forums ist es, den Austausch und die Kommunikation der Kunden untereinander als auch die Kommunikation zwischen den Tochterunternehmen des Christilichen Sozialwerkes Harreshausen e.V. , seinen Kunden und Experten zu fördern. Die Beiträge zum Forum werden nur geprüft veröffentlicht. Ein Anrecht auf Veröffentlichung besteht nicht. Ansonsten gelten die gesonderten Forum-Nutzungsbedingungen, die jedem Nutzer bei erstmaligem Anmelden bekannt gegeben werden. (siehe auch §3). Jeder Websitebesucher als auch Kunde hat die Möglichkeit, diese Forum-Nutzungsbedingungen jederzeit über die Website einzusehen.

§ 13 Datenschutz

(1) BSG erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. BSG beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird BSG Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird BSG Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten ändern oder löschen zu lassen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website von BSG jederzeit über den Button / Link 'Datenschutz' in druckbarer Form abrufbar ist.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen BSG und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und BSG der Sitz von BSG.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

(4) Es wird gem. § 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG darauf hingewiesen, dass BSG nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnimmt.